NewsWatch #7

Greift Erdogan nach der Atomwaffe?

Nüchtügüll, ick hör dir trapsen …
Es lässt sich sicher trefflich darüber streiten, ob es überhaupt einen Unterschied macht, wenn jetzt ein größtenwahnsinniger Spinner mehr eine Atombombe hat. Trotzdem

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NewsWatch #3

Kanzlerin Merkel übernimmt Verantwortung für die politische Polarisierung in Deutschland

Na wenigstens übernimmt sie mal für irgendwas politische Verantwortung. Was mich allerdings stört ist folgender Satz in Bezug auf Neuwahlen von Ihr:

Wenn der Wähler uns einen Auftrag gibt, dann haben wir den umzusetzen.

Das mit dem Auftrag ist ja so eine Sache. Natürlich hat die CDU/CSU die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen. Aber es ist nicht die Mehrheit der 61,7 Mio. Wahlberechtigten. Rechnet man die abgegebenen Stimmen, die nur ganz allein für die CDU abgegeben wurden nämlich gegen die Anzahl der Weiterlesen

NewsWatch #2

54 Deutsche sitzen in der Türkei im Gefängnis

Tja, da kann ich nur sagen, selber Schuld. Was fährt man auch dort hin? Diese Meinung ist vielleicht überspitzt oder auch schlichtweg falsch. Aber das ist meine erste Reaktion aus dem Bauch heraus, wenn ich solche Schlagzeilen lese. (Soweit ist es schon mit mir gekommen.)


Für Schäuble ist klar: Künftige Rentner müssen sich auf schlechtere Bedingungen einstellen

Alleine die Überschrift, kann ja schon das Blut zum Kochen bringen. Das sind Worte aus dem Munde eines Mannes, der nach gefühlten 800 Jahren im Bundestag bis ans Ende seines Lebens finanziell ausgesorgt hat. Aber das ist nicht der Punkt. Mich stört etwas ganz anderes. Nämlich – Zitat:

„Dies sei „angesichts der gestiegenen Lebenserwartung klar“, sagte Schäuble der „Passauer Neuen Presse“ vom Freitag.

Und anstatt, dass eine Bundesregierung versucht, dem sogenannten demographischen Wandel und den anderen Faktoren, die Einfluss auf unser jetziges Rentensystem haben, auf andere Art und Weise zu begegnen, sagt man einfach, dass es halt für alle immer beschissener wird. Das ist quasi ALTERNATIVLOS. Und wir sollen bloß nicht rumheulen. Wir sind ja selber schuld, dass wir jetzt immer öfter bis ins hohe Alter gesund bleiben und so wenige Kinder machen.

Das ist eine Frechheit. Eine ab-so-lu-te Frechheit!
Schade, dass ich mir vorgenommen habe, die Nachrichten immer möglichst kurz zu kommentieren. Vielleicht schreibe ich dazu mal einen eigenen Beitrag.


Wahlsoftware ist immer noch unsicher – Quellcode wurde nie überprüft

Womit dem Bürger vor der Wahl schon mal gesagt wird, dass Wahlergebnisse, die nicht ins Bild des Mainstreams passen, manipuliert wurden. Wahrscheinlich wieder von russischen Hackern. *gähn* Das ist so durchschaubar ….


Autokonzerne wollen weniger für Diesel-Fonds zahlen

Sie (BMW, Audi und VW) haben natürlich Recht, wenn sie sagen, dass nicht sie allein dafür verantwortlich sind. Und dass dreckige Toyotas, Mazdas und Fiats genauso durch deutsche Großstädte rollen. Aber das ganze Thema Feinstaub/Luftverschmutzung und CO2 wird doch sowieso immer nur halbherzig angegangen. Wenn ich sehe, was auf der Autobahn für uralte LKW aus Polen, Belgien, Holland und was weiß ich noch woher vor mir herfahren, dann frage ich mich, ob man dieses Thema überhaupt zuende gedacht hat. Oder geht es bei diesem Diesel-Ding jetzt nur darum, möglichst öffentlichwirksam eine Strafe auszusprechen, damit gewisse Menschen das Gefühl haben, dass der Gerechtigkeit genüge getan wird?


Nach Aussage über Weltkriegssoldaten: Heiko Maas nennt Gauland einen „Rechtsextremen“

Ja, wie schön. Man hat mal wieder etwas gefunden, womit man die AfD in die rechte Ecke stellen kann. Aber nur vermeintlich – wie immer. Bevor man als SPD-Mitglied oder Grüner deratig das Maul aufreisst, sollte man sich erst mal fragen, ob man selber besser ist, als ein Nazi. Wer nämlich zulässt, dass von Ramstein, also von deutschen Boden aus, jedes Jahr tausende Menschen völkerrechtswidrig mit Drohnen getötet werden, der hat nicht das Recht, in dieser Angelegenheit zu sprechen. Alle Parteien, die nach 1950 an einer Bundesregierung beteiligt waren, tragen die Schuld der Mittäterschaft an abertausenden Morden, die von der Airbase Ramstein aus durchgeführt wurden. Herr Gauland möchte lediglich, dass nicht mehr pauschal auf den deutschen Soldaten herum gehackt wird. Nur eine naive Frage: Wer ist jetzt hier der Völkermörder?


„Generalmobilmachung“ – wie die Kriegshetzer des WDR ein russisches Manöver zu einer Bedrohung umdeuten

Auch ich habe diese Meldung im WDR-Radio gehört. Als erstes schoss mir durch den Kopf, warum mit keinem Wort erwähnt wird, dass schon seit über einem Jahr, NATO-Verbände an die russische Grenze verlegt werden. Und zwar dauerhaft! Aber wenn die Russen eine Manöverübung (Truppen kommen, machen eine Übung und gehen dann wieder) an ihrer eigenen Grenze machen, ist das ein aggressiver Akt? Und so ganz nebenbei wird im WDR dann noch erwähnt, dass die Grenzländer wie Polen und die Ukraine Angst haben. Sie Befürchten, dass dies keine Übung, sondern eine Invasion sein könnte. Ja genau! Also ob Putin so bescheuert wäre, in ein EU-Land und NATO-Mitgliedsland wie Polen einzumarschieren. Mit FUSSTRUPPEN und Panzern! Ich fass‘ es nicht…
Lieber WDR, ich schätze Eure Reisedokumentationen wirklich sehr. Aber aus der Weltpolitik solltet Ihr Euch lieber raushalten. Da fehlt Euch anscheinend die Neutralität.


Sturm „Sebastian“ setzte Stromnetz massiv unter Druck

Der Blackout wird kommen, soviel ist sicher. Die Frage ist, wie groß der Kaskadeneffekt sein wird. Bleibt er klein, sind es ein oder zwei Tage ohne Strom. Wird er aber groß, und vielleicht sogar Länderübergreifend, kann das schon zu einem längeren Stromausfall führen. Für diesen Fall sollte man den Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe folgen. Viele Menschen unterschätzen immer noch die massiven Probleme, die bei einem solchen Ereignis ausgelöst werden können.


 

NewsWatch #1

Verstörender Facebook-Post: Linken-Kandidatin will Deutsche sterben sehen – vom Wahlkampf abgezogen

Vom Wahlkampf abgezogen? So eine Person gehört aus der Partei geschmissen. Und dürfte nie wieder irgendwo in der Politk beschäftigt werden.


Türkische Gemeinde fordert Migrantenquote bei Wahl-Kandidaten und die Öffnung etablierter Machtstrukturen

Es gibt genügend „Menschen mit Migrationshintergrund“ in Politik, Wirtschaft und „etablierten Machtstrukturen“. Mehr sind nicht notwendig. Und schon gar nicht nach irgendwelchen Quoten. Wer in Deutschland an der Politk teilnehmen möchte ist herzlich eingeladen, die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen und dann irgendeiner beliebigen Partei beizutreten. Das ist hier Deutschland und nicht Migrantistan.


Türkei gibt Reisewarnung für Deutschland heraus

Hahaha, ja genau! Das passt ja herrlich zu dem Link eins weiter oben. Lächerlich ….


studiVZ meldet Insolvenz an

Wie? Das Netzwerk existiert noch? Das ist ja ungefähr so, als würde man heute darüber berichten, dass gestern das letzte Mamut ausgestorben sei. ;-)


Steinhöfel & Lindner: Das Interview zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Politiker-Geschwafel und Sprechblasen. Und ganz ehrlich? Wenn doch drei Parteien die gleichen Ziele haben, dann arbeitet man nur für diesen einen Zweck NICHT mit ihnen zusammen, weil man „die doof findet“? Christian, Du machst dich lächerlich. Es geht bei der Politik darum, das Beste für Deutschland und die deutsche Bevölkerung zu tun. Und nicht darum, mit wem DU spielen möchtest und mit wem nicht. Übrigens, Du kannst Jenny zu mir sagen.


Untreue-Anzeige gegen Merkel

Willkommen im Wahlkampf, Angela. Warum soll immer nur die AfD auf die Fresse kriegen? ;-)

Sehr schön finde ich übrigens das Zitat:

„Die Kanzlerin bekräftigt, sie halte sich an jene Regeln, die schon ihre Amtsvorgänger genutzt hätten.“

Das ist ja wohl die dümmste Ausrede, die man nur bringen kann. „Ja, aber der hat das auch gemacht.“ Ja, kann sein. Es ist aber trotzdem faaaaalsch. Setzen, 6!


Rassistische Mail von Alice Weidel?

Da der originale Artikel der Welt ein Bezahl-Artikel ist, habe ich das Thema woanders rausgekramt.

Und auch Dir, liebe Lille, ein herzliches Willkommen im Wahlkampf. Ob die E-Mail nun echt ist oder nicht, spielt eigentlich keine Rolle. Denn wenn in Deiner Gegenwart oder Vergangenheit nichts gefunden wird, womit man Dich diskreditieren kann, wird sich halt etwas ausgedacht. Da kommt es auch schon mal zu Meineiden alter Bekannter. Ich hoffe, dass der alte Bekannte den §156 StGB kennt. ;-)


Rundfunkbeitrag: Wie groß darf eine Wohngemeinschaft sein?

Sehr schön. Es müsste mehr von solchen „Wohngemeinschaften“ geben. Mit 100 oder 200 Leuten. Dadurch wird wunderschön deutlich, wie blödsinnig diese Regelung ist. Mir würde ein ÖR Sender im TV reichen. Und ein Radio-Sender. Und eine Internetseite. Damit wäre der Auftrag erfüllt. Der Rest kann über Pay-TV laufen. Schön wäre noch das Modell Pay-Radio, damit die Auswahl etwas größer wird. Man, was wir da an Geld sparen würden …

Die Türken mögen keine Demokratie

Ich weiß nicht, ob ich in diesem Blog schon mal erwähnt habe, was seit einigen Monaten in der Türkei abgeht. Vielleicht besser gesagt, seit einigen Jahren. Seit Erdogan da Präsident ist, passieren komische Sachen mit den Türken. Ich kenne mich mit der Regierungsform der Türkei ehrlich gesagt nicht wirklich aus. Und was da politisch so abgeht, verfolge ich auch erst seit ein paar Monaten. Ich habe auch jetzt keinen Bock, die ganzen Fakten zu recherchieren. Ist mir zuviel Arbeit. Fakt ist, dass der Erdogan die türkische Bevölkerung hat abstimmen lassen. Über was genau, weiß ich nicht. Unsere Medien sagen, dass er die Verfassung ändern will, so dass der Präsident, in dem Fall natürlich er, mehr Macht bzw. Entscheidungsbefugnis bekommt. Nun kann er gewisse Entscheidungen am Parlament vorbei entscheiden. Die Wahl war jetzt am Wochenende – über Ostern. Und die Türken haben sich mit knapper Mehrheit (51, irgendwas) für die Änderung der Verfassung entschieden. Und die in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Türken haben sogar mit über 60% dafür gestimmt. Und in Essen waren es sogar über 70%. Und jetzt heißt es seit heute Morgen 6 Uhr in unseren Medien wieder „Oh mein Goooott, wie konnte das passieren?“ Oder: „Sind die Türken überhaupt reif für eine Demokratie?“
Da sind wir in Deutschland mit unserer Demokratie natürlich schon einen Schritt weiter. Hier soll nämlich das Parlament entmachtet werden, OHNE dass überhaupt IRGENDJEMAND gefragt wird. Ja wie, wird sich der Leser jetzt fragen. Also vor gar nicht allzu langer Zeit sickerten Informationen durch, dass der Parlamentsvorbehalt für Kriegseinsätze gekippt werden soll. Gekippt hört sich ja auch viel besser an, als abgeschafft. Abschaffen hat so etwas Endgültiges. Kippen klingt irgendwie sympathischer. Wie auch immer. Die große Koalition von CDU/CSU und SPD wollte also 2014 den Parlamentsvorbehalt für Kriegseinsätze der Bundeswehr kippen. Einfach so! Man hatte sogar schon eine Task-Force dafür gegründet. Was hätte das genau bedeutet? Nun ja, im Augenblick ist es so, dass die Regierung nicht allein entscheiden kann, ob die Bundeswehr in den Krieg zieht. Es muss vom Parlament, also vom Bundestag mehrheitlich beschlossen werden. Hat das Parlament Vorbehalte und stimmt gegen einen Bundeswehreinsatz, gibt es auch keinen Krieg. Egal welche Partei gerade regiert. So einfach ist das.
Und ich finde diese Regelung richtig und wichtig. Denn immerhin sagt unser Grundgesetz, dass es uns verboten ist, Krieg zu führen. Wenn wir es also doch tun möchten, dann müssen dafür schon gute Gründe vorliegen. Und diese guten Gründe dürfen NICHT merkwürdige kleine Glasfläschchen mit weißem Pulver drin sein. Das muss etwas Handfestes und Beweisbares sein. Nun … Das stört unsere Regierung aber. Man möchte gerne mit fadenscheinigen Ausreden selber Kriegseinsätze bestimmen dürfen. Verkauft wird uns das mit dem NATO-Bündnisfall. Da müsse Deutschland ja dann schnell in der Lage sein, zu reagieren und dem Bündnispartner beizustehen. Jaja, bla … die Vergangenheit hat gezeigt, dass es genügend NATO-Bündnisfälle gab, in denen die deutschen Soldaten noch pünktlich zum Krieg erschienen sind. Als ob da einer den Runden-Gong läutet und dann sagt: „Sorry, ihr seid eine Woche zu spät. Der Krieg ist schon vorbei.“ So ein Blödsinn! NATO-Bündnisfall … wenn ich den Kack schon höre, rollen sich mir die Fußnägel auf. Seit ich auf diesem Planeten weile, habe ich noch NIE erlebt, dass ein NATO-Mitgliedsland von einem anderen LAND auf seinem eigenen Territorium angegriffen worden wäre. Ein Terroranschlag ist NICHT die Kriegserklärung eines ganzen Landes. Das scheinen die Politiker dieser Welt immer ganz gerne zu vergessen. Wenn jetzt irgendwelche linksradikalen deutschen Spinner in New York die Wall Street in die Luft jagen, wird Deutschland dann von den USA angegriffen? Was spielt es für eine Rolle, welcher Nationalität Terroristen angehören? In meinen Augen, spielt es überhaupt keine Rolle. Spinner sind es allesamt. Aber da kann doch das Land an sich und schon gar nicht die Bevölkerung etwas für! Soll ich mir von dem türkischen Militär mein Haus wegbomben lassen, weil irgendwelche Nazi-Spinner in Istanbul eine Moschee gesprengt haben? Wo ist denn da die Logik? Ich möchte hier nur noch kurz festhalten, dass niemand weder die Wall Street, noch eine Moschee in Istanbul gesprengt hat. Das liest sich so missverständlich. Es war hypothetisch.
Um die „Kippung“ des Parlamentsvorbehaltes ist es aber gespenstig still geworden in letzter Zeit. Klar, ist ja auch Wahlkampf. Das nimmt die nächste Regierung aber nach den Wahlen sicher sofort in Angriff. Ich würde mal schätzen, dass das Thema Ende 2017 wieder auftaucht.
Wie auch immer. Die deutschen Medien und Politiker rasten jetzt wieder mal alle aus wegen dieses bekloppten Referendums in der Türkei. Was ja auch wirklich bescheuert ist. Und ich kann auch Leute verstehen, die jetzt fragen, was die Türken, die für „ja“ gestimmt haben, eigentlich noch in Deutschland wollen. Denn anscheinend stehen sie ja nicht so auf Demokratie. Aber die Frage braucht man sich eigentlich nicht zu stellen. Sie wurden von ihren Medien und ihrer Politik eingeseift und voll Farbe gemacht. Genauso wie wir immer von unseren Medien und Politik! So ist das eben in einer Demokratie. Da dürfen auch die Dummen abstimmen. Wenn man das nicht möchte, muss man eine andere Regierungsform wählen. Diktatur, Aristokratie, sowas halt. „Ja haben die Deutsch-Türken denn nicht begriffen, was sie da gewählt haben?“ Die Antwort auf diese Frage lautet ganz einfach: „Nope. Haben sie nicht.“ Sie himmeln einfach nur Erdogan an. Der tolle Erdogan, der tausende von Journalisten, Lehrern und Oppositionellen verhaften ließ. Und das übrigens schon vor dem albernen Putschversuch. Das ist auch eigentlich die viel wichtigere Frage, die man sich stellen sollte. Warum ist der Putsch gescheitert? Warum sind alle Türken so geil darauf, die mühsam säkular aufgebaute Türkei wieder in einen Gottesstaat zu verwandeln? Ich habe auf diese Fragen keine Antwort. Aber mit der heimlichen Abschaffung des Parlamentsvorbehaltes hinterm Rücken der Bevölkerung mit dem Finger auf andere zu zeigen, und ihnen mangelndes Demokratieverständnis vorzuwerfen finde ich, gelinde gesagt – albern. ALBERN!